Interantionales Kriminalgericht zur Untersuchung der Verbrechen Israels gegen die Palästinenser aufgerufen
In einer Rede an den Staatsanwalt des Internationalen Kriminalgerichts, Karim Khan, und die Präsidentin der Versammlung der Staatsparteien bei dem Internationalen Kriminalgericht, Silvia Fernandez de Gourmandi, hatten die Organisationen ein Memorandum zur Verurteilung der öffentlichen Verurteilung Israels Klassifikation der palästinensischen zivilen Gesellschaftsorganisationen als Terrorismusgruppen verurteilt und riefen das israelische Regime dazu auf, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Das berichtete Press TV.
Die Organisationen forderten, dass die Verbrechen, die im August 2022 von Israel während einer ungerechtfertigten militärischen Attacke auf den Gazastreifen begangen worden war, in den laufenden Untersuchungen über die Situation in Palästina mit eingeschlossen werden.
Desweiteren betonten sie die Notwendigkeit, die Untersuchungen, welche die Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Apartheid und Verfolgung nach Artikel 9 der Römischen Statuten einschließen, zu beschleunigen als auch Regel zu schaffen, um Praktiken Israels, welche zur Fortsetzung der Kriegsverbrechen dienen könnten, vorzubeugen.
Die Organisationen riefen dazu auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um Apartheidspraktiken zu vermeiden und von ihrem Gebrauch abzuschrecken.
Anfang Februar sagte der Vorsitzende der Menschenrechtsgruppe, dass Palästineser, egal, ob sie im Gazastreifen, in Ost-Al-Quds, im restlichen Westjordanland oder im restlichen Palästina leben würden, als eine niedere Rasse behandelt werden und systematisch von ihren Rechten abgehalten werden.
Agnès Callamard sagte: „Wir haben befunden, dass Israels grausame Politik der Rassentrennung, Enteignung und Ausschluss, die in allen Territorien unter seiner Kontrolle betrieben wird, ganz klar zu Apartheid führt. Die Internationale Gemeinschaft ist verpflichtet zu handeln.“
Es ist nicht bekannt, ob das Internationale Kriminalgericht handeln wird und ob eine Untersuchung der Verbrechen der israelischen Regierung Auswirkungen haben wird. 2019, als eine Reaktion auf die Entscheidung des Internationalen Kriminalgerichts, die Kriegsverbrechen Israels zu untersuchen, hatte der Vorsitzende der Religiösen Zionistischen Partei Bezalel Smotrich zu einer Auflösung der Palästinensischen Behörden aufgerufen und das Internationale Kriminalgericht als politische, antisemitische Institution bezeichnet.
Israel hatte in diesem Jahr in den besetzten Gebieten von Al-Quds, dem Westjordanland und dem belagerten Gazastreifen über 200 Palästinenser getötet, davon über 50 Kinder.
Warnung vor Bedrohung von Al-Aqsa
Das palästinensische Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und im Ausland lebende Palästinenser rief die Vereinten Nationen dazu auf Maßnahmen zu ergreifen, um die Bevölkerung in den besetzten Gebieten vor dem Zunehmen der Attacken Israels zu schützen.
In einem Bericht heißt es, dass das Ministerium aufruft, die israelischen Apartheidsbehörden unter Druck zu setzten, um die Gewalttaten der israelischen Armeekräfte und der Siedler anzuhalten, wobei es heißt: „Diese Verbrechen entwickeln sich zu Kriegsverbrechen und sind innerhalb des Rahmens der offiziellen Eskalation der israelischen Aggressionen gegen unser Volk und dessen Rechte.“
Indem der Beginn der neuen, rechtsextrem gerichteten Regierung unter Benjamin Netanjahu zur Sprache kam, wurde in dem Bericht vor der Scharfsinnigkeit einer solchen Regierung gewarnt, da Netanjahu in der vorangegangenen Amtszeit bewiesen hatte, dass er sehr aggressiv gegen die Palästinenser vorgehe.
Das Ministerium sagte ebenfalls, dass Netanjahus Verbündete Faschisten mit einem bemerkenswerten antiarabischen und rassistischen Diskurs seien, vor allem die Religiöse Zionistische Partei.
Palästina ist Zeuge einer starken Zunahme an koordinierten und bewaffneten Angriffen von Siedlern unter dem Schutz der israelischen Armee geworden. In diesem Jahren waren bis zum 10. Oktober mehr als 400 Stück palästinensischen Eigentums bei mehr als 500 Attacken beschädigt worden.
Es ist bemerkenswert, dass seit der Besetzung der palästinischen Territorien des Westjordanlandes und Ost-Al-Quds im Jahr 1967 mehr als 250 illegale Siedlungen gebaut worden waren.
Quelle: Press TV
